Rechtsprechung
| BFH, 01.03.1996 - VI K 3/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Schlüssige Darlegung von Gründen bei Antrag auf Wiederaufnahme eines Verfahrens
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 10.08.1995 - 1 BvR 1644/94
Anspruch auf den gesetzlichen Richter und Überbesetzung der Richterbank beim BFH
Auszug aus BFH, 01.03.1996 - VI K 3/95
Sie haben beantragt, das Verfahren bis zur Entscheidung des Plenums des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in dem Verfahren 1 BvR 1644/94 auszusetzen. - BFH, 29.01.1992 - VIII K 4/91
Vorschriftswidrige Besetzung des Gerichts durch mangelhaften …
Auszug aus BFH, 01.03.1996 - VI K 3/95
Die schlüssige Behauptung eines nach §§ 579, 580 ZPO erheblichen Wiederaufnahmegrundes gehört zur Zulässigkeit der Wiederaufnahmeklage (vgl. BFH-Beschluß vom 29. Januar 1992 VIII K 4/91, BFHE 165, 569, BStBl II 1992, 252, m. w. N.). - BFH, 01.03.1996 - VI K 5/95
Auszug aus BFH, 01.03.1996 - VI K 3/95
Anmerkung: Ebenso hat der BFH im Urteil vom 1.3.1996 VI K 5/95 entschieden.